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Parteien in der
Kritik (III)
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Häufig wird
kritisiert, die Parteien seien angesichts der Fülle an Macht, die sie
ausüben, nicht ausreichend legitimiert. Die Bevölkerung wird in den
Parteien nicht gleichmäßig repräsentiert, so gibt es beispielsweise
Verzerrungen hinsichtlich des Frauenanteils bei den Parteimitgliedern.
Mit diesem Problemkreis beschäftigt sich der folgende
Text. Die wesentlichen Argumente, die für eine Legitimationskrise
der Parteien sprechen, listet ein zweiter Text auf. |
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Ein Anzeichen
für die Legitimationsprobleme von Parteien war das Aufkommen konkurrierender
Organisationen zur politischen Partizipation in vielen Demokratien ab
Anfang der 70er Jahre. Mit den Bürgerinitiativen
und ihrem Verhältnis zu Parteien am Beispiel Deutschlands beschäftigt
sich ein eigener Text [...zum
Text über Bürgerinitiativen] |
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Mitgliedschaft |
Die Parteiendemokratie beruht auf
dem parteipolitischen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Nun zeigt sich
aber, dass die soziale Zusammensetzung der Parteimitglieder nicht der des
Bevölkerungsquerschnitts entspricht. So sind bei allen Parteien (...) Frauen
und Arbeiter unterproportional vertreten. Dieses Bild verzerrt sich noch weiter
zuungunsten der genannten Gruppen, wenn nach formeller Mitgliedschaft und
aktiver parteipolitischer Betätigung unterschieden wird. In der Zusammensetzung
der Mitglieder überwiegt die gehobene Mittelschicht (...).
Das Problem der mangelnden
Repräsentanz der sozialen Zusammensetzung der Bevölkerung sollte jedoch nicht
dramatisiert werden. Abgesehen davon, dass die Volksparteien auf ihre Wähler
Rücksicht nehmen müssen, werden die Auffassungen und Interessen einer Partei
nicht unbedingt und gewiss nicht ausschließlich von der sozialen Stellung ihrer
Mitglieder bestimmt.
[Uwe Backes/Eckhard Jesse, aus:
Informationen zur politischen Bildung 207, Parteiendemokratie, Bonn BpB 1997]
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Legitimationskrise |
Eine (...) Kontroverse dreht sich um die Frage, ob die Bevölkerung die
Parteien eigentlich als anerkannte Interessenvertreter betrachtet und die
Parteiendemokratie im Bewusstsein der Bevölkerung tiefgehend verankert
("legitimiert") ist.
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Eine Gruppe von Kritikern
(...) sieht die Gefahr eines ernsten Mangels an Legitimation der Parteien:
Die Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Staates wirkt sich auch auf das
Parteiensystem aus, ist dessen Legitimitätsgrundlage doch nur schwach
entwickelt. 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger halten sich von den
Parteien fern, und auch die Parteimitglieder entfalten größtenteils
lediglich beschränkte Aktivität. Durch spontane Streiks und vor allem
Bürgerinitiativen, deren Mitglieder ihre Interessen in den Parteien nicht
genügend vertreten sehen, wird die "etablierte"
Parteiendemokratie von immer mehr Gruppen in Frage gestellt (...). |
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Andere Wissenschaftler (...)
gehen dagegen davon aus, dass die Parteien und das Parteiensystem in den
Augen einer großen Bevölkerungsmehrheit gefestigt sind und daher ein hohes
Maß an Anerkennung genießen (...). |
[Uwe Backes/Eckhard Jesse, aus: Informationen
zur politischen Bildung 207, Parteiendemokratie, Bonn BpB 1997]
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Das Problem der
Legitimation von Parteien spielt eine prominente Rolle in der Diskussion
um den "Parteienstaat".
Dieser Diskussion ist ein gesonderter Abschnitt im Rahmen von Grundkurs 5
gewidmet [...zum Abschnitt
"Parteienstaat"] |
[Seitenanfang]
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