Parteien in der Kritik (II)

Schon 1911 hat Robert Michels in einem klassischen Werk zur Parteienforschung das "eherne Gesetz der Oligarchie" (Herrschaft weniger) nachgewiesen. Michels geht davon aus, dass jede Organisation unvermeidlich eine Führungsschicht hervorbringt, ohne diese effektiv und dauerhaft kontrollieren zu können. Sicherlich, die Notwendigkeit hauptamtlicher Funktionäre, der Informationsvorsprung der Parteispitze und die immer mehr um sich greifende Spezialisierung der Politik bewirken eine gewisse Verselbständigung des Parteiapparates. Jedoch ist zu prüfen, ob und wieweit der innerparteiliche Willensbildungsprozess von oben nach unten verläuft. Ämterhäufungen und (damit verbunden) Machtballung stellen schwerwiegende Probleme für jede große Partei (...) dar. Eine Verbesserung des innerparteilichen Meinungsaustausches ist zum Abbau verhärteter Parteistrukturen genauso vonnöten wie eine stärkere Mobilisierung der Mitglieder .

Oligarchische Tendenzen in den großen demokratischen Parteien sind bis zu einem gewissen Grad auch die Folge mangelnder Beteiligungsbereitschaft vieler Bürger . Nur ein kleiner Teil der Wähler und Sympathisanten einer Partei ist zu einer Mitgliedschaft bereit (...).

Dennoch wäre es verfehlt anzunehmen, die demokratischen Parteien nähmen die sich verschärfende Parteienkritik und eine in der Bevölkerung grassierende Parteienverdrossenheit, die sich u. a. in Stammwählerverlusten, sinkenden Mitgliederzahlen und deutlich verminderter Resonanz bei der jungen Generation niederschlägt, nicht zum Anlass für innerorganisatorische Reformen. Die Volksparteien sind in dieser Hinsicht nicht untätig geblieben (...). In der Diskussion sind Reformmaßnahmen wie die Einführung von Bestimmungen zur Begrenzung der Amtszeit und zur Verhinderung von Ämterkumulation, die Erweiterung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Parteisympathisanten ohne formelle Mitgliedschaft, verstärkte Berücksichtigung von Frauen und Jugendlichen auf Parteitagen und in Parteigremien.

[Uwe Backes/Eckhard Jesse, aus: Informationen zur politischen Bildung 207, Parteiendemokratie, Bonn BpB 1997]

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