MENSCHEN- UND BÜRGERRECHTE ALS FRAUENRECHTE

Gewalt gegen Frauen Grenzen setzen

Die Menschenrechte von Frauen werden auf der ganzen Welt verletzt. Unabhängig von der Nationalität, Kultur, Religion und gesellschaftlichen Position werden Frauen weltweit diskriminiert, geschlagen, gefoltert und im schlimmsten Fall hingerichtet von ihren Vätern, Söhnen, Brüdern und Ehemännern. Menschenrechtsverletzungen an Frauen sind universal. Von Männergewalt sind viele Frauen auf dieser Erde betroffen. Gewalt gegen Frauen ist ein gemeinsames Merkmal aller patriarchalen Gesellschaften.

Gewalt gegen Frauen kennt keine Grenzen. Frauen werden auf der ganzen Welt als billige Arbeitskräfte, Katalogbräute und Zwangsprostituierte gehandelt. Jährlich werden mehr als zwei Millionen Mädchen im Alter von fünf bis 15 Jahren als Prostituierte verkauft.

Der Körper von Frauen und Mädchen wird durch neue Reproduktionstechnologien zerstückelt und vermarktet. Vorgeburtliche Geschlechtsbestimmungen durch Ultraschall oder Amnioszenthese führen dazu, dass in Ländern wie Indien und der Volksrepublik China reihenweise weibliche Föten abgetrieben werden, um männlichen Nachkommen den Platz zu sichern. Ausgehend von den Geburtsstatistiken und dem zahlenmäßigen Verhältnis zwischen Männern und Frauen müssten heute 100 Millionen Frauen mehr auf dieser Erde leben. Darüber hinaus werden Mädchen systematisch vernachlässigt. Sie werden kürzer gestillt, seltener geimpft, erhalten weniger zu essen und müssen viel mehr arbeiten. Jährlich sterben 1,5 Mio. Kinder, weil sie Mädchen sind.

Mädchen und Frauen werden täglich sexuell missbraucht und vergewaltigt. 75 Prozent der Vergewaltigungen werden von Tätern aus dem sozialen Nahraum begangen. Davon werden nur 10 bis 30 Prozent der Polizei gemeldet. Jährlich fliehen 40 000 Frauen in Deutschland vor ihren gewalttätigen Männern ins Frauenhaus. Die Verfolgung von Frauen aufgrund ihrer Geschlechtszugehörigkeit wird nicht als Asylgrund anerkannt. Frauen und Mädchen wird das Selbstbestimmungsrecht über ihren Körper verweigert. In vielen Ländern wird Frauen das Recht auf Verhütungsmittel vorenthalten. 150 Millionen Frauen und Mädchen sind an ihren Genitalien verstümmelt. Jedes Jahr kommen zwei Millionen hinzu. Frauen und Mädchen wird laut Gesetz oder religiöser Vorschriften die gleichberechtigte Teilnahme am öffentlichen Leben verweigert. In allen Ländern dieser Erde werden Frauen und Mädchen in ihrer beruflichen Laufbahn benachteiligt. In Deutschland nehmen nur ca. sieben Prozent der Frauen Leitungsfunktionen in Wirtschaft, Staat und Wissenschaft wahr, besetzen aber 94 Prozent aller Teilzeit-Arbeitsplätze.

Frauen in Afghanistan

Die Formen und der Grad der Menschenrechtsverletzungen differieren natürlich zwischen den Staaten. Manche Staaten verletzen fast sämtliche international geltenden Normen der Menschenrechte wie sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 zum Ausdruck gebracht werden. Am Beispiel Afghanistans wird das nur allzu deutlich: Seit dem Sieg der ultraislamistischen Taliban im September 1996 werden Frauen systematisch aus dem öffentlichen Leben verbannt und völlig entrechtet.¹

Die Politik der neuen Machthaber schränkt das Leben der afghanischen Frauen und Mädchen massiv ein: Frauen dürfen das Haus nur in Begleitung eines nahen männlichen Verwandten verlassen. Außer Haus müssen sie die Burqa tragen, den Ganzkörperschleier, der nur in Augenhöhe ein Sichtgitter hat. Frauen dürfen nicht mehr berufstätig sein. Alle Lehrerinnen, Büroangestellte etc. mussten ihre Arbeit aufgeben. Mehrfach wurde sogar versucht, auch das medizinische Personal an der Arbeit zu hindern. Das bedeutet für die afghanischen Frauen ganz schlicht die Verweigerung von ärztlicher Versorgung, denn Frauen dürfen nur von Frauen behandelt werden.

Frauen und Mädchen dürfen sich kein Wissen aneignen. Mädchenschulen wurden geschlossen und der Besuch der Universitäten untersagt. Frauen dürfen ihre Wäsche nicht mehr an Bächen und öffentlichen Wasserstellen waschen. Die öffentlichen Bäder, die traditionellen Hamam, sind für Frauen geschlossen. Musik hören, Singen, Tanzen, Fotografieren, Kino, Fernsehen, sogar Schachspielen all das ist verboten! Fenster im Erdgeschoss und im 1. Stock müssen geschwärzt werden. Frauen sollen beim Gehen keine Geräusche mit ihren Absätzen machen; sie dürfen keine weißen Strümpfe tragen.

Ihre Politik der Geschlechterapartheid setzen die Taliban mit brutaler Gewalt durch. Es gibt zahlreiche Berichte, nach denen Frauen angegriffen, geschlagen und schwer misshandelt wurden, weil sie gegen die Bestimmungen verstoßen haben. Einer jungen Frau soll sogar ein Finger abgehackt worden sein, weil ihre Nägel lackiert waren. Im schlimmsten Fall droht den Frauen die Todesstrafe durch Steinigung: Es sind mehrere Fälle belegt, bei denen Frauen wegen angeblichen Ehebruchs zu Tode gesteinigt wurden.

Der nun schon fast 20 Jahre dauernde Krieg hat den Frauen viel Leid gebracht. Sie waren als Teil der Zivilbevölkerung von den bewaffneten Auseinandersetzungen in besonderem Maße betroffen. Ausnahmslos alle Kriegsparteien haben sich massiver Menschenrechtsverletzungen an Frauen schuldig gemacht: Sie wurden vertrieben, getötet, vergewaltigt, entführt, zwangsverheiratet, zur Prostitution gezwungen.

Der lange Marsch durch die Institutionen für Frauenrechte

Bis in die achtziger Jahre hinein mangelte es an öffentlichem Bewusstsein für die an Frauen und Mädchen ausgeübte spezifische Gewalt. Grausamkeiten wie Genitalverstümmelungen, Mitgiftmorde, Frauenhandel, Zwangsprostitution, Abtreibung weiblicher Föten usw. wurden als kuIturelle Eigenheiten akzeptiert.

Auch wenn es so scheinen mag, als gäbe es diese Torturen nur in der sogenannten "Dritten Welt", so ist das nicht richtig. Auch hierzulande werden täglich Frauen und Mädchen missbraucht, gedemütigt, ihrer körperlichen, seelischen und geistigen Integrität beraubt. Anders und oftmals subtiler zwar als bei den gerade genannten Gewaltformen, aber nicht minder nachhaltig. Eine noch so selbständige und selbstbewusste Frau zerbricht und leidet ihr Leben lang, wenn sie z.B. vergewaltigt wurde.

Als 1972 die UN-Generalversammlung beschloss, das Jahr 1975 zum Internationalen Frauenjahr zu erklären, war dies das Signal an Fraueninitiativen und -organisationen, in verschiedensten Ländern sich stärker international zu betätigen und sich zu vernetzen. Die UN bot ihnen dafür den Rahmen. Das Internationale Frauenjahr wurde ein großer Erfolg und deshalb zur UN-Frauendekade von 1975 bis 1985 verlängert. In dieser Dekade fanden drei große Weltfrauenkonferenzen statt: die erste 1975 in Mexiko, die zweite 1980 in Kopenhagen und die dritte 1985 in Nairobi.

In der Frauendekade und auf den Konferenzen wurden die zahlreichen Diskriminierungen und gesellschaftlichen Ausgrenzungen von Frauen und Mädchen in aller Welt erfasst und dokumentiert. Es wurden Aktionspläne und frauenpolitische Vorgaben für Regierungen verabschiedet. Da es sich allerdings um Aktionsvorschläge handelte, die von RegierungsvertreterInnen ausgehandelt wurden, waren diese in den Anfängen noch sehr zurückhaltend und unspezifisch. Klare Aussagen z.B. gegen Gewalt an Frauen waren selten zu finden.

Die UN-Konferenzen hatten die Aufgabe, konservative, fundamentalistische, diktatorische, demokratische Regierungen und verschiedene religiöse Institutionen unter einen Hut zu bringen. Aber die UN-Konferenz von 1975 war auch die Geburtsstunde einer internationalen Frauenbewegung auf NRO-Ebene. NRO steht für Nicht-Regierungsorganisationen und dazu zählen alle unabhängigen, von der Basis getragenen sozialen Bewegungen. Parallel zu den offiziellen Regierungskonferenzen fanden sogenannte NRO-Foren statt. Diese NRO-Foren boten den unterschiedlichsten Frauengruppen aus Nord und Süd eine Plattform zur Kontaktaufnahme.

Die Annäherung war nicht einfach und sehr konfliktreich, besonders zwischen Frauen aus dem Norden und dem Süden. Die Auseinandersetzungen waren von politischen Ideologien beeinflusst, vor allem durch die Blockkonfrontation zwischen Ost und West. Dennoch übten die NROs Druck auf die Regierungen aus. Die Veranstaltungen der UN und die Aktionen der Frauenorganisationen stärkten sich wechselseitig. Dieses Zusammenspiel zwischen nicht-staatlicher, staatlicher und UN-Ebene führte dazu, dass die Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Auf dem NRO-Forum in Nairobi 1985 kam es erstmals zur Überwindung ideologischer Blockbildungen und Frauen stellten fest, dass sie "mehr eint als trennt". Solidarisches Handeln war jetzt auf der Grundlage möglich, dass patriarchale Strukturen und Gewalt gegen Frauen und Mädchen Frauen weltweit verbinden. Eine internationale Bewegung gegen Gewalt an Frauen und für die Anerkennung von Frauenrechten entspringt der tagtäglichen Erfahrung von Frauen überall auf dieser Welt. Diese Universalität schafft enge Verbindungen zwischen Frauen und demonstriert die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kampfes: Erst 1993 wurden auf der UN-Weltkonferenz für Menschenrechte in Wien Frauenrechte offiziell als Menschenrechte anerkannt.

Die weltweite Frauenrechtsbewegung setzte durch, dass die UN-Staaten Gewalt an Frauen im öffentlichen als auch im privaten Bereich als eine Menschenrechtsverletzung definieren und damit das Recht von Frauen auf ein gewaltfreies Leben als universell anerkennen. Das war ein großer Erfolg. Das bis dahin geltende Menschenrechtskonzept, das sich auf die Verurteilung staatlicher (öffentlicher) Gewalt als Menschenrechtsverletzung beschränkte, wurde erweitert: Die private Gewalt hatte darin keinen Platz gehabt. Frauenrechtlerinnen analysierten die Ausblendung von privater Gewalt als Defizit des ganzen Menschenrechtsinstrumentariums.

Besonders behindert wurden sie vor allem in der westlichen Welt durch den vorherrschenden Diskurs des Kulturrelativismus. Dieser akzeptierte schwere Menschenrechtsverletzungen wie die Genitalverstümmelung als kulturelle Eigenheit. Aber seit der Weltkonferenz für Menschenrechte hat sich die Anerkennung von Frauenrechten als Menschenrechte als neue internationale Norm durchgesetzt. Die verschiedenen Formen der strukturellen Unterdrückung der Frau werden nicht mehr als Diskriminierung der Frau, sondern als Verletzung ihrer Menschenrechte angesehen. Das ist eine neue Dimension, die Frauen wesentlich effektivere Instrumente verfügbar macht, um auf ihre Regierungen Druck auszuüben und ihre Gleichberechtigung durchzusetzen.

Erfolge

Seitdem ist das Unrechtsbewusstsein gegenüber der Gewalt an Frauen gewachsen und hat weltweit zu zahlreichen rechtlichen Verbesserungen geführt. Nur ein Beispiel: Seit 1993 können deutsche Sextouristen, die im Ausland Kinder, vor allem Mädchen sexuell missbrauchen, in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden. Seit Mai 1997 ist die Vergewaltigung in der Ehe strafbar. 25 Jahre haben der Bundestag und der Bundesrat gebraucht, um die Vergewaltigung innerhalb der Ehe mit der Vergewaltigung außerhalb der Ehe strafrechtlich gleich zu stellen. Sexuelle Gewalt innerhalb der ehelichen Gemeinschaft konnte vor der Änderung nur als Körperverletzung und Nötigung verfolgt werden. Vergewaltigung in der Ehe wurde mehr als Privatsache gesehen denn als Verbrechen. Darüber hinaus hat die Frauenbewegung lange gebraucht, um deutlich zu machen, dass Vergewaltigung nichts mit Sexualität zu tun hat, sondern ein Gewaltdelikt ist. Den Tätern geht es nicht um die Befriedigung sexueller Lust sondern um Unterwerfung und Demütigung der Frauen. Noch immer geistert das Klischee vom Triebtäter ("Triebstau", "sexueller Notstand") durch die Köpfe vieler Richter, die dann allzu leicht bereit sind, milde Urteile zu fällen und die Täter nicht angemessen zur Verantwortung zu ziehen.

Lobby und Öffentlichkeit für Frauenrechte

Frauen und Mädchen sollen überall auf dieser Welt die Möglichkeit haben, ein freies, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen zu können. Das ist die Basis und das Ziel der Arbeit von TERRE DES FEMMES. Das größte Hindernis auf dem Weg zu dieser Vision ist die spezifische Gewalt gegenüber Frauen, weil sie Frauen sind. Nafis Sadik, kämpferische Exekutivdirektorin des Bevölkerungsfonds der UN stellte klar: "Wir dürfen uns nicht dem Gewicht von Pseudoargumenten beugen, die sich auf Kultur oder traditionelle Werte berufen. Was Frauen unterdrückt und versklavt, kann nicht als kultureller Wert bezeichnet werden. Kultur und Tradition haben die Aufgabe, einen Rahmen für menschliches Wohlbefinden zu schaffen. Wenn sie gegen uns eingesetzt werden, müssen wir sie zurückweisen." Frauen und Mädchen brauchen eine eigene starke Lobby und Organisation, damit sie einen höheren Stellenwert in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bekommen. Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES e.V. mit Sitz in Tübingen will dazu beitragen.

Insgesamt muss die Lobbyarbeit zugunsten der Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen verbessert werden. Dazu gehört eine kontinuierliche Öffentlichkeits- und Protestarbeit. "Urgent Actions" oder Eilaktionen können in konkreten Fällen Frauenleben retten und müssen deshalb wieder hoffähiger gemacht werden. Ein weltweites kontinuierliches Aktionsnetzwerk ist dringend erforderlich. Wir benötigen professionelle Arbeits- und Organisationsstrukturen, um unseren Einfluss geltend zu machen. Die UN-Institutionen, der Internationale Gerichtshof und übernationale Vereinigungen müssen gestärkt werden und sich unablässig für Frauenrechte einsetzen. Wichtig ist auch die Vernetzung untereinander.

Dazu gehört auch die Zusammenarbeit mit engagierten Männern und Männergruppen. Männer müssen für die Durchsetzung von Frauenrechten gewonnen und in die Pflicht genommen werden. So hat TERRE DES FEMMES erstmals eine Kampagne mit Männern für Männer entwickelt. Am 25. November 1999, dem Internationalen Tag "NEIN zur Gewalt an Frauen" hat die Organisation als Teil einer zweijährigen Kampagne "Frauenhandel ist Frauenverachtung" ein Plakat und eine Broschüre vorgestellt, die sich speziell an Freier wenden. Nicht die Frauen stehen im Vordergrund der Kampagne, sondern die Männer und ihre Rolle bei dem Geschäft mit Frauen und Mädchen in der Prostitution. Ohne Freier gäbe es keinen Frauenhandel. Wir haben ein gesellschaftliches Tabuthema aufgegriffen: Die Kampagne soll die Mitverantwortung der Männer als Kunden der Sexindustrie thematisieren. Männer sollen angeregt werden, ihr Handeln kritisch zu überdenken, und sie sollen zu Zivilcourage und Solidarität mit den betroffenen Frauen aufgerufen werden. So schwierig es für manche Frau sein mag, sich an den Gedanken zu gewöhnen: Männer sollen als Verbündete im Kampf gegen Gewalt an Frauen und Frauenhandel gewonnen werden.

Für die Kampagne entwickelte TERRE DES FEMMES in enger Abstimmung mit Männerberatungsstellen, Männerforschern und einer Agentur ein Plakat mit dem Slogan "Männer setzen Zeichen", das auf Großflächenwänden und Litfasssäulen angebracht wurde. Eine Begleitbroschüre soll Männern Hintergrundinformationen, unsere politischen Forderungen und Adressen von Beratungsstellen vermitteln. Viele Kunden wissen nicht, in welch rechtloser Lage (kein Recht auf Aufenthalt, Arbeit und Versicherung) sich ausländische Prostituierte befinden. Über eine Telefon-Hotline konnten Freier drei Wochen lang abends anonym anrufen. Am anderen Ende der Leitung standen Männer der Männerberatungsstelle "Pfunzkerle" in Tübingen Rede und Antwort. Insgesamt 100 Anrufe gingen über die Hotline ein. Viele Anrufer wollten sich über das Thema und die Kampagne informieren und die Kampagne politisch unterstützen. Es gab aber auch Männer, die über Besuche bei Prostituierten berichteten. In drei Fällen erhielten wir Hinweise auf Frauenhandel.

Sehr wichtig ist auch die Stärkung und Vernetzung untereinander. Frauen und Mädchen müssen sich fit machen für die internationale Gemeinschaft und ihren Blick schärfen. Dazu gehört auch die gegenseitige Anerkennung des Engagements und der Respekt vor vielfältigen Formen des Widerstands.

Unsere Vision ist, dass im neuen Jahrtausend alle Frauen und Mädchen die Chance haben, selbstbestimmt, unabhängig und frei auf dieser Erde zu leben, befreit von religiösen und kulturellen Vorschriften.

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1 Dieser Artikel wurde noch während der Taliban-Herrschaft geschrieben.