Menschenrechtsverletzungen

In Sachen Menschenrechte wurden seit dem Zweiten Weltkrieg im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) so große Fortschritte erzielt, dass für viele Menschen auf der Welt die Menschenrechte eine Selbstverständlichkeit sind. Wenn sie von Menschenrechtsverletzungen hören, von Folter und Unterdrückung, denken sie an die „Dritte Welt" oder an ferne Diktaturen. Aber Menschenrechtsverletzungen sind weder auf Kontinente, noch auf bestimmte politische Systeme, Gesellschaftsformen oder Religionen beschränkt. Es gibt kaum ein Land, in dem nicht innerhalb eines Jahres ein Verstoß gegen die Menschenrechte bekannt würde. Auf dieser Seite wenden wir uns den folgenden zwei grundsätzlichen Fragen zu:

Beispiele für unterschiedliche Arten von Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern finden sich als Vertiefungsthemen und Materialien zu diesem Grundkurs. Zu den weltweit bekanntesten Beispielen für ein menschenrechtswidriges Regime zählt das Apartheidregime in Südafrika. Ihm ist ein umfangreiches Vertiefungsthema gewidmet.

Der folgende Auszug aus einem Buch zum Thema versteht Menschenrechtsverletzungen als Verbrechen vom Staat am Bürger und er nennt auch Instrumente, die diese besonders schwere Form verhindern helfen können:

"Der Begriff der "Menschenrechtsverletzungen" ist nichts weiter als der beschönigende Ausdruck für schwerste Verbrechen, die vom Staat am Bürger verübt werden. Menschenrechtsverletzungen als Verbrechen, die im Auftrage, mit Billigung bzw. Duldung oder im Schutz von Regierungen begangen werden, gefährden im allerhöchsten Maße den inneren wie den äußeren Frieden eines jeden Staatswesens.
Es hat sich gezeigt, dass zur Kontrolle des Gewaltenmonopols des Staates durch die Teilung der Gewalten in Legislative, Exekutive und Judikative sowie durch periodisch zu wiederholende freie, allgemeine und geheime Wahlen ein geeignetes rechtsstaatliches Instrument geschaffen worden ist. Diktatorisch regierte Staaten kennen dieses Instrument nicht, sie verletzen deshalb geradezu notwendig die Menschenrechte und stellen generell eine Gefährdung des Weltfriedens dar. Sie vergiften das politische Klima, in dem Menschenrechte und Frieden kaum eine Chance der Verwirklichung erhalten."

[Helmut Frenz, Menschenrechte — Anspruch und Wirklichkeit, in: Gisela Klent-Kozinowski u.a. (Hrsg.), Das Recht, ein Mensch zu sein, Baden-Baden 1988, 21]

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Wenn so viele Menschenrechtsverletzungen bekannt werden, zeugt das nicht von einem Versagen der Institutionen, die für die Überwachung zuständig sind? Bleiben die Menschenrechte nur eine schöne Idee?

Hier müssen wir zur Verteidigung der zuständigen Institutionen zunächst sagen, dass es ohne sie noch mehr Menschenrechtsverletzungen geben würde und dass die meisten davon vermutlich nie bekannt werden würden. Der UN und den mit ihr zusammenarbeitenden INGOs ist es zu verdanken, dass wir überhaupt von den Verstößen erfahren. Das ist ein erster wichtiger Schritt, um die Verstöße einzudämmen. Natürlich bleibt noch viel zu tun. Wir stehen erst am Anfang eines wirksamen weltweiten Menschenrechtsschutzes. Aber wenn man sich vor Augen führt, was seit dem Zweiten Weltkrieg — also in relativ kurzer Zeit — erreicht werden konnte, kann man optimistisch in die Zukunft blicken. Die Menschenrechte sind heute schon viel mehr als ein schöner Gedanke und es wird viel dafür getan, dass immer mehr Menschen in ihren Genuss kommen.

Dabei ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir alle mitarbeiten an diesem Ziel. Es liegt an jedem einzelnen von uns, die Menschenrechte und die Würde der Mitmenschen zu achten, um Menschenrechtsverletzungen von Anfang an zu verhindern. Jeder kann seinen Teil dazu beitragen, in seinem Umfeld oder auch, indem er an den Kampagnen der INGOs teilnimmt, sie unterstützt oder bei ihnen mitarbeitet. Ein Besuch auf den Internetseiten dieser Organisationen zeigt, wie einfach das möglich ist. Die Adressen stehen - wie schon erwähnt - in unserer Linkliste.

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