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| Wer überwacht die Menschenrechte?Jeder Mensch besitzt angeborene Rechte. Wie sie aussehen, haben wir uns schon angesehen (Grundkurs 3). Dabei ist auch schon zur Sprache gekommen, dass die Menschenrechte nicht immer eingehalten werden. Sie sind viel schwerer zu überwachen als nationale Gesetze. In diesem Abschnitt wollen wir uns fragen, wer diese schwierige Aufgabe erfüllt.
Der Schiedsrichter hat eine schwere Aufgabe: Egal, was er macht, er macht sich auf jeden Fall bei einer der zwei Mannschaften und den dazugehörigen Zuschauern unbeliebt. Häufig dient er der unterlegenen Mannschaft als Sündenbock. Schon während des Spiels wird er von den Anhängern beider Teams ausgepfiffen. Am schönsten wäre ein Fußballspiel selbstverständlich dann, wenn die Spieler von sich aus darauf verzichten würden, Foul zu spielen, aber die Erfahrung zeigt, dass Fair-Play-Appelle alleine nicht ausreichen.
Am schönsten wäre es auf der Welt, wenn alle Menschen und Staaten die grundlegenden Spielregeln, also die Menschenrechte einhalten würden. Allerdings zeigt auch hier die Erfahrung, dass dies nicht der Fall ist. Appelle zur Einhaltung der Menschenrechte alleine reichen nicht aus. Deshalb brauchen wir — wie beim Fußballspiel zur Überwachung der Spielregeln — im Bereich der Politik zur Überwachung der Menschenrechte einen Schiedsrichter, der von Linienrichtern unterstützt wird. Wer erfüllt diese Funktionen?
Im Rahmen der UN wurden und werden — wie wir bereits erfahren haben — die Spielregeln formuliert. 1948 nahmen die in der Weltorganisation vertretenen Staaten die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" an, die seither kontinuierlich weiterentwickelt wurde. Alles in allem können wir damit festhalten, dass sich die UN sehr gut zum Schiedsrichter eignet. Natürlich kann auch sie — wie der Schiedsrichter beim Fußballspiel — nicht verhindern, dass es zu Fouls kommt, dass gegen die Menschenrechte verstoßen wird, aber sie kann versuchen, so gut es geht dagegen vorzugehen. Die Schwierigkeit dabei ist, dass sie es nicht mit einfachen Fußballspielern zu tun hat, sondern mit souveränen Staaten. Deshalb ist es für die UN viel schwieriger, die Spielregeln durchzusetzen. Beim Versuch der Erfüllung ihrer Aufgabe kämpft die UN mit den gleichen Problemen wie der Schiedsrichter beim Fußball. Mit jeder Entscheidung macht sie sich bei einer der Parteien unbeliebt und meistens wird sie von allen Seiten ausgepfiffen und zum Sündenbock gemacht. Nachdem wir nun wissen, wer die schwierige Aufgabe des Schiedsrichters übernommen hat, wollen wir natürlich als nächstes wissen, wer den UN-Schiedsrichter unterstützt. Wer erfüllt die Funktion der Linienrichter, wer macht die UN auf Vergehen aufmerksam, indem er „mit der Fahne schwenkt"?
Diese Funktion erfüllen internationale nicht-staatliche Organisationen (INGOs = International Non-Governmental Organizations). Sie unterhalten Netzwerke von Menschenrechtsschützern überall auf der Welt und veröffentlichen Berichte über Verstöße, die weltweit Beachtung finden und von vielen Regierungen gefürchtet werden. Diese INGOs machen also auf Vergehen aufmerksam, darin liegt ihre wichtige Aufgabe. Sie können Regierungen unter Druck setzen, indem sie Menschenrechtsverstöße öffentlich anprangern, sie können aber keine Sanktionen verhängen. Wie beim Fußball ist dafür ausschließlich der Schiedsrichter, die UN zuständig. Nachdem wir nun erfahren haben, wer die Funktionen des Schiedsrichters und der Linienrichter erfüllt, werfen wir noch kurz einen Blick darauf, wie das im einzelnen aussieht.
Sie hat für die Überwachung der Menschenrechte verschiedene Kommissionen, Unterkommissionen und Komitees gebildet. So gibt es zum Beispiel ein Komitee für die Rechte der Kinder oder ein Komitee, das die Diskriminierung von Frauen verhindern soll. Auch in diesem Zusammenhang lohnt ein Blick auf die Internet-Seiten der Weltorganisation (http://www.un.org/rights/dpi1774e.htm). Es ist auch möglich, für Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gestellt zu werden. Im Falle von Einzelpersonen sind eigens dafür errichtete Kriegsverbrechertribunale zuständig. Gehen die Verstöße von staatlicher Seite aus, ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag dafür zuständig. Weil sich innerhalb der UN so viele verschiedene Institutionen mit dem Thema Menschenrechte auseinandersetzen, wurde 1993 das Amt eines Hohen Kommissars für Menschenrechte eingeführt (http://www.ohchr.org).
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